Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Verkehr (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.09.2020
• 4.Bericht des Stadtbrandmeisters
• 5.Haushaltssatzung 2021/Haushaltsplan 2021 - Einbringung und Erörterung des Satzungs- und Planentwurfes -
• 6.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes der Stadt Bad Pyrmont; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
• 7.Allgemeinverfügung zum Mitführ-/Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorien F 2 im Sinne des Sprengstoffgesetzes in der Silvesternacht 2020/2021 in Teilen der Innenstadt Bad Pyrmonts
• 8.Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bad Pyrmont auf Überprüfung der Einrichtung von Elternhaltestellen im Bereich der Grundschule Holzhausen vom 28.07.2020; Ergebnis des Prüfauftrags
• 9.Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrhauses für Wehren Bad Pyrmont und Holzhausen – Sachstandsbericht
• 10.Mitteilungen und Berichte
• 10.1Aufenthaltsverbot sowie Verkehrsregelung im Bereich des Marktplatzes, Luisenstraße
• 10.2Erstellung eines Radverkehrskonzeptes für den Landkreis Hameln-Pyrmont
• 11.Anregungen
• 11.1Einsatzfahrten Rettungsdienst in den Nachtstunden