Jugend- und Sozialausschuss (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.09.2009
• 4.Haushalt 2010 - Beratung des 3. doppischen Haushaltes 2010 nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen sowie der Haushaltssatzung 2010 -
• 5.Deutscher Kinderschutzbund, Ortsverband Bad Pyrmont e. V. - Antrag auf Betriebskostenzuschuss 2010 -
• 6.Zeitliche Umsetzung der Maßnahmen im Bereich der Tageseinrichtungen
• 7.Elterngebühren in den Tageseinrichtungen a) Festlegung einer Gebühr für die Inanspruchnahme von ganztägigen Krippen- plätzen b) ggf. Erhöhung der Gebühr der Regelgruppen bzw. Angleichung der Gebühr der Krippenkinder in den altersübergreifenden Gruppen
• 8.Personalkostenzuschuss für das Jugendprojekt des Vereins Arbeit und Integration Bad Pyrmont e. V. für das Haushaltsjahr 2010
• 9.Personalkostenzuschuss für die Beratungsstelle des Vereins Arbeit und Integration Bad Pyrmont e. V. für das Haushaltsjahr 2010 - Antrag des Rm. Seibel aus der Sitzung des FWA am 19.10.2009 zur Reduzierung des Zuschusses um 5.000,00 € zugunsten der Erstellung eines Behindertenführers -
• 10.Mitteilungen und Berichte
• 11.Anregungen
• 11.1Fahnenmasten Kriegerdenkmal Schloßstraße
• 11.2Beschilderung der öfftl. Toilettenanlagen