Rat der Stadt Bad Pyrmont (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 12.10.2023 und 23.10.2023
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Vorhaben Bau eines MVZ
• 3.2Stadtsanierung (Innenstadt)
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Bad Pyrmont Beteiligungs und Bäder GmbH, Stadtwerke Bad Pyrmont Parkhaus GmbH und der Stadtwerke Bad Pyrmont GmbH
• 6.Zustimmung zu einem außerplanmäßigen Aufwand nach § 117 Abs. 1 NKomVG für die Anschaffung von Atemschutztechnik für die Feuerwehren Bad Pyrmont
• 7.Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand nach § 117 Abs.1 NKomVG für Personalaufwendungen der Stadt Bad Pyrmont
• 8.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Bad Pyrmont (Friedhofsgebührensatzung) - Vorstellung der Gebührenkalkulation - Zustimmung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
• 9.Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes der Stadt Bad Pyrmont; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
• 10.Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtliche Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr
• 11.Zustimmung des Rates der Stadt Bad Pyrmont zu der vom Verwaltungsrat der Entsorgung Bad Pyrmont AöR erlassenen Änderungssatzungen der Straßenreinigungsgebührensatzung und Abwasserabgabensatzung zum 01.01.2024
• 12.Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024
• 12.1Haushaltssicherungskonzept 2024 gemäß § 110 Abs. 8 in Verbindung mit § 182 Abs. 4 NKomVG
• 12.2Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Bad Pyrmont für das Haushaltsjahr 2024 - Anträge zum Haushalt -
• 12.3Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2024 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2024
• 13.Stadtforst
• 13.1Haushaltssicherungskonzept 2024 der Stadtforst Bad Pyrmont gem. § 110 (8) NKomVG
• 13.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushalts 2024 und Beschluss der Haushaltssatzung der Stadtforst 2024
• 14.Feststellung des Verzichtes zur Aufstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt Bad Pyrmont nach § 128 Abs. 4 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für das Haushaltsjahr 2020
• 15.Richtlinie zur Förderung und Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Innenstadt von Bad Pyrmont - 1. Änderung
• 16.Benutzungs- und Gebührenordnung für die Gemeinschaftseinrichtungen in den Ortsteilen inkl. STADT:RAUM
• 17.Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Hameln-Pyrmont und der Stadt Bad Pyrmont auf dem Gebiet des Sprengstoffwesens
• 18.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 19.Beantwortung von Anfragen