Rat der Stadt Bad Pyrmont (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 27.06.2019
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Jubiläum 300 Jahre Stadtrechte
• 4.Regularien
• 4.1Mitteilungen und Berichte
• 4.1.1FairTrade-Stadt Bad Pyrmont - Titelerneuerung -
• 4.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.Bericht des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Bad Pyrmont
• 6.Jahresabschluss 2018 der Stadtsparkasse Bad Pyrmont - Entlastung des Verwaltungsrates -
• 7.Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Gebühren von Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Pyrmont außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben; Vorstellung der Gebührenkalkulation und Zustimmung zur Satzung
• 8.Zustimmung des Rates der Stadt Bad Pyrmont zu der vom Verwaltungsrat der Entsorgung Bad Pyrmont AöR erlassenen Straßenreinigungssatzung, Straßenreinigungsgebührensatzung und Abwasserabgabensatzung sowie Aufhebung der bisherigen Satzungen der Stadt Bad Pyrmont zum 31.12.2019
• 9.Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für bestimmte Teile im Gebiet der Stadt Bad Pyrmont und den Ortsteilen auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke gemäß § 96 Abs. 4 Nds. Wassergesetz
• 10.Jahresabschluss der Stadt Bad Pyrmont sowie des Bauhofes für das Haushaltsjahr 2016 - Beschluss über die Feststellung der Jahresabschlüsse und Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 58 Abs. 1 Nr. 10 in Verbindung mit § 129 Abs. 1 NKomVG sowie der Verwendung der jeweiligen Ergebnisse -
• 11.Vertretung der Stadt Bad Pyrmont in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Hameln-Pyrmont
• 12.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 13.Beantwortung von Anfragen
• 13.1Weg entlang der Tennisplätze
• 13.2Emmerwiesen