Rat der Stadt Bad Pyrmont (24. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
• 2.Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.12.2020
• 3.Einwohnerfragestunde
• 3.1Sanierung der Tennishalle Bad Pyrmont
• 3.2Feuerwehrfahrzeuge für Neersen und Hagen
• 3.3Drake-Vase
• 4.Resolution des Rates zur Terminvergabe von Corona-Impfterminen
• 5.Regularien
• 5.1Mitteilungen und Berichte
• 5.1.1BMI Smart Cities-Modellprojekte
• 5.2Bekanntgabe von Eilentscheidungen
• 5.2.1Zustimmung zu einer überplanmäßigen Haushaltsüberschreitung nach § 117 Abs. 1 NKomVG für die Begleichung der in 2020 erfolgten Bauhofleistungen
• 6.Haushalt und Haushaltssatzung 2021
• 6.1Haushaltssicherungskonzept 2021 gemäß § 110 Abs. 8 in Verbindung mit § 182 Abs. 4 NKomVG
• 6.2Beschluss des produktorientierten doppischen Haushaltes 2021 der Stadt Bad Pyrmont nach dem Neuen Kommunalen Rechnungswesen (NKR) und Beschluss der Haushaltssatzung 2021
• 7.Antrag der Fraktion Wir für Pyrmont vom 13.01.2021 zur Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zur Einführung eines Tourismusbeitrages
• 8.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Bad Pyrmont (Friedhofsgebührensatzung) -Vorstellung der Gebührenkalkulation -Zustimmung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung
• 9.Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
• 10.Beantwortung von Anfragen